2017: Infos zum Gemeindeleitbildgesetz

Am 24. Mai 2017, im Rahmen einer ordentlichen Amtsausschusssitzung, wurde Herr Weber von der Koordinierungsstelle des Landkreises Rostock eingeladen. Er sollte das Gemeindeleitbildgesetz und die Fusionsverordnung erläutern. Dies wurde zu einer Informationsveranstaltung, weil der Amtsausschuss nicht beschlussfähig war. Es waren lediglich sieben von vierzehn Mitgliedern anwesend, drei fehlten unentschuldigt.

Herr Weber stellte sich kurz vor und informierte, dass Herr Dr. Heinze auch zur
Koordinierungsstelle gehörte.

Er informiert, dass bis zum 31. Oktober 2017 jede Gemeinde eine Selbsteinschätzung zu ihrer Zukunftsfähigkeit abgeben musste. Bei Fusionsbestrebungen gab es die Möglichkeit zur Bildung einer Verbandsgemeinde. Sollten Fusionen gelingen, werden Prämien vom Land gezahlt. Die Einzelheiten dazu wurden durch Herrn Weber ausführlich erläutert.

Kern des Gesetzes Gemeinde der Zukunft ist die Pflicht für die Gemeinden, eine Selbsteinschätzung über ihre Zukunftsfähigkeit abzugeben. Dazu gab es die Kriterien:

  1. Qualität und Quantität der Aufgabenwahrnehmung
  2. Vitalität und Verbundenheit der örtlichen Gemeinschaft
  3. Zustand der örtlichen Demokratie
  4. dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit

Nach diesen Kriterien wurde vom Land ein Bewertungskatalog mit einem Punktesystem erarbeitet und an die Kommunen übergeben.

Wenn die Gemeinde feststellt, dass sie zukunftsfähig ist, dann ist das Verfahren beendet. Ist die Zukunftsfähigkeit nicht gesichert, sind Verhandlungen mit Nachbargemeinden aufzunehmen. Da sich, im Verlauf des Verfahrens, sowohl das Amt als auch alle neun Mitgliedsgemeinden für zukunftsfähig erklärten, War ein objektiver Druck zu Fusionen nicht vorhanden.

Trotzdem strebten die Gemeinden Admannshagen-Bargeshagen, Ostseebad Nienhagen und Elmenhorst (Amt Warnow-West) den Zusammenschluss zu einer Großgemeinde an. Dies sorgte im Amt für viel Irritation und Unsicherheit. Nach der Konnunalwahl 2019 wurde dieses Projekt nicht mehr weiter verfolgt.